Peking (dpa) - Mit seinen massiven Staatsausgaben zur Ankurbelung der
Wirtschaft erwartet China in diesem Jahr das höchste Defizit seit Gründung
der Volksrepublik vor 60 Jahren.Bild vergrößernZum Auftakt der diesjährigen
Plenartagung des Volkskongresses in Peking sagte Regierungschef Wen Jiabao,
die Rekordverschuldung sei aber in einem «akzeptablen Rahmen». Gemessen an
der wirtschaftlichen Stärke des Landes sei das Defizit «tragbar und
sicher». Entgegen Spekulationen, die schon die Aktienmärkte beflügelt
hatten, enthielt sein Rechenschaftsbericht keine konkreten neuen
Konjunkturmaßnahmen, die deutlich über bisherige Ankündigungen
hinausgingen.Das Defizit verdreifacht sich sogar im Vergleich zu dem
Rekorddefizit vom Vorjahr auf insgesamt 950 Milliarden Yuan (110 Milliarden
Euro). Es bleibt allerdings unter der kritischen Marke von 3 Prozent des
Bruttoinlandsproduktes. Im Vorjahr hatte es bei 0,6 Prozent gelegen. Nach
dem Haushaltsplan, der den rund 3000 Delegierten in der Großen Halle des
Volkes vorgelegt wurde, wird allein das Defizit der Zentralregierung um 570
Milliarden auf 750 Milliarden Yuan ansteigen. Zusätzlich werden lokale
Regierungen Anleihen über 200 Milliarden Yuan aufnehmen dürfen.«Es bleibt
eine Expansion in einem sicheren Ausmaß», sagte auch Jia Kang, Präsident
eines wissenschaftlichen Instituts des Finanzministeriums. Sollte sich das
Wirtschaftswachstum im zweiten Quartal weiter abschwächen, müsste
möglicherweise noch mehr ausgegeben werden. Die Regierung habe durchaus
noch Raum für weitere Ausgaben, zitierte ihn die amtliche
Nachrichtenagentur Xinhua.
Thursday, March 5, 2009
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